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Friday 27th of September 2024
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Burkaverbot tritt in Kraft

In Dänemark tritt heute das Burka-Verbot in der Öffentlichkeit in Kraft. Im Mai verabschiedete das Parlament das neue Gesetz.

In Dänemark wird das Tragen von Burka oder Nikab in der Öffentlichkeit ab sofort bestraft. Das Parlament in Kopenhagen hatte Ende Mai mit einer Mehrheit von 75 zu 30 Stimmen einem Gesetz zugestimmt, das die islamische Voll- oder Gesichtsverschleierung in öffentlichen Räumen ab diesem August verbietet. Damit ist das Tragen von Burka oder Nikab ähnlich wie in Frankreich, Belgien oder Österreich künftig in Dänemark mit Strafen belegt. In Deutschland verfolgt die AfD ähnliche Bestrebungen.

Der Vorschlag der dänischen Regierung, Haftstrafen zu verhängen, konnte sich im Kopenhagener Folketing nicht durchsetzen. Stattdessen soll ein erstmaliger Verstoß mit 1.000 Kronen (rund 134 Euro) belegt werden; ab dem vierten Verstoß werden 10.000 Kronen (1.340 Euro) Bußgeld fällig, wie es hieß.

Justizminister Sören Pape Poulsen (Konservative) hatte zuvor erklärt, die Polizei werde von niemandem verlangen, die Verschleierung auf der Stelle abzulegen. Stattdessen würden die Betreffenden aufgefordert, das Bußgeld zu zahlen und nach Hause zu gehen, um sich umzuziehen. (KNA/iQ)

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