Das Revolutionsoberhaupt in seinen diesjährigen Neujahrsansprachen

Er kondolierte als erstes anlässlich des Jahrestages des Märtyrertodes der geehrten Tochter des Propheten Mohammad , Fatima Zahra (a) und hoffte, dass das diesjährigen Aufeinandertreffen der Trauern um sie und des Neujahrsfestes einen Segen für das neue Jahr bedeutet, weil es in Erinnerung an diese große Persönlichkeit begonnen hat.

Ajatollah Khamenei gab auch das diesjährige Jahresmotto bekannt, nämlich „Schulterschluss von Regierung und Bevölkerung“.

Das iranische Noruz ist seit vielen Jahrhunderten nicht mehr das antike Fest, welches die Könige feierten sondern ein Fest des Volkes. Den Menschen bietet dieses Fest Gelegenheit und Anlass ihre Beziehungen untereinander und auch ihre Beziehung zum Schöpfer und Herrn zu festigen. Ajatollah Khamenei verwies darauf, dass sich die Menschen anlässlich des Jahreswechsels Noruz in Freundschaft begegnen, sich beglückwünschen und beschenken. Ajatollah Khamenei hat bewusst das Jahr 1394 mit dem Motto „Schulterschluss von Regierung und Bevölkerung“ überschrieben, um für das neue Jahr den Gedanken der Brüderlichkeit noch mehr hervorzuheben. Er sagte ausdrücklich, man sollte das neue Jahr als Jahr der wachsenden Zusammenarbeit zwischen Regierung und Bevölkerung betrachten und erklärte, er hoffe, dass beide, die entschlossenen Bürger und die gewissenhafte Regierung, das Jahresmotto umsetzen, so dass sie bald das Ergebnis vor Augen haben werden.

Die Wahl des diesjährigen Mottos durch das Revolutionsoberhaupt geschah aufgrund der jetzigen Lage und des Vorgehens der Feinde gegen die iranische Nation. Seit einigen Jahren werden Sanktionen gegen den Iran durchgeführt, die die Wirtschaft lähmen und das Volk von der Islamischen Staatsordnung abbringen sollen. Der Revolutionsführer hat daher klug Regierung und Bevölkerung zu verstärkter Einmütigkeit aufgerufen und sie aufgefordert, die inländische Wirtschaft zu aktivieren. Aus der Sicht Ajatollah Khameneis besitzt das Land genug Kapazitäten zur Entfaltung und die Wirtschaft kann gestützt auf das Vertrauen der Regierung in dieses Potenzial und mit Hilfe der Unterstützung der Bevölkerung für die Regierungspläne, seiner Wirtschaft Aufschwung verleihen und die Sanktionen überwinden. Der Revolutionsführer erinnerte in seiner Ansprache daran, dass die Feinde des Irans offen bekannt gegeben haben, welche Absicht sie mit dem Druck auf die iranische Wirtschaft verfolgen, nämlich: unter der Bevölkerung Unzufriedenheit stiften und die Sicherheit des Landes durch Aufhetzen der Bürger gegen Regierung und Staatsordnung gefährden.

Ajatollah Khamenei fuhr fort: „Weder im Osten noch im Westen von uns, und auch nicht im Norden oder im Süden, gibt es ein Land, indem so große Sicherheit herrscht, wie zur Zeit – Gott sei es gedankt - bei uns in unserem Land und für unsere Nation… Aber sie (die Feinde) beabsichtigen die Bevölkerung dazu zu bringen, dass sie die Sicherheit beeinträchtigen … sie hetzen das Volk auf und sind in dieser Richtung aktiv. Das ist ein wichtiger Umstand und ist eine große Herausforderung. Bei einer solchen großen Herausforderung im Land müssen alle Kräfte einander zu Seite stehen, zusammenarbeiten und ernsthaft an die Wirtschaft denken.“

In den Augen Ajatollah Khameneis sind die Sanktionen der einzige Hebel der Feinde gegenüber der iranischen Nation, doch können sie wirkungslos gemacht werden, wenn Bevölkerung und Regierung die notwendigen Vorkehrungen treffen und überlegt handeln. Er bezeichnete jegliche Schritte für die Wirtschaft als eine Art Dschihad und sagte: „Heute ist der Wirtschaftssektor wegen der feindlichen Politik der USA eine Kampfarena und ein Schauplatz für einen besonderen Krieg. Jeder der sich auf diesem Gefechtsplatz zum Vorteil des Landes einsetzt, hat einen Dschihad gefochten.“

Damit hat das Revolutionsoberhaupt jede kluge Aktivität für die Wirtschaft als einen Dschihad – einer Bemühung auf Gottes Wegen - vorgestellt. In seiner Ansprache zum Neuen Jahr hat er die Widerstandswirtschaft als die einzige sinnvolle Option in der heutigen Situation gesehen und es als falsch bezeichnet auf Hilfen von außen und vonseiten der arroganten Mächte zur Lösung von Wirtschaftskrisen zu hoffen. Ajatollah Khamenei bezeichnete eine gezielte Wirtschaftspolitik als wichtig und notwendig. Er bezeichnete es als beste Zielsetzung der Wirtschaftspolitik im neuen Jahr in die Inlandsproduktion zu investieren.

Es muss eines der wichtigsten Ziele und Pläne der Regierung sein, sich in der Wirtschaft auf die inländischen Potenziale zu stützen. Ajatollah Khamenei sagte:

„Wir müssen mit den Kapazitäten in unserem Land und unter unserem Volk die Weiterentwicklung in der Wirtschaft erzielen. Es gibt zahlreiche Kapazitäten im Land, die noch gar nicht oder noch nicht richtig genutzt wurden.“ Der Revolutionsführer versicherte, dass bei ihrer richtigen Nutzung ein Wirtschaftswachstum erreicht werden kann.

Als diesbezüglich vorhandene Möglichkeiten nannte er die Unterstützung von mittleren und Kleinbetrieben, der inländischen Arbeiter und der Tätigkeit von Wissenschaft produzierenden Unternehmen. Er betonte, dass der Fortschritt auf dem Gebiet der Wissenschaft und Technik eine große Hilfe für die Weiterentwicklung der Wirtschaft ist.

Zu den anderen wichtigen Punkten, die Ajatollah Khamenei im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Entwicklung nannte, gehörten die Initiativen zur Reduzierung des Rohstoffverkaufs. Um eine solche Kampagne in Gang zu setzen, habe er vor kurzem die Abhängigkeit der iranischen Wirtschaft vom Erdöl kritisiert, sagte er und fuhr fort: „Wir müssen etwas unternehmen, um den Rohstoffverkauf immer mehr zu vermindern, bis wir ihn schließlich vollständig einstellen. Es muss Wertschöpfung erzielt werden.“

Ajatollah Khamenei hob auch die wichtige Rolle der Unterstützung der Banken für die inländischen Produktionsstätten hervor. Er sagte, dass die Banken sowohl eine konstruktive als auch eine negative Wirkung auf das Wirtschaftswachstum haben können und die Bankdirektoren den Schwerpunkt auf Unterstützung der Inlandsproduktion legen müssen, zum Beispiel durch Krediterleichterung für Investoren. Er betonte weiterhin, dass die Einfuhr von Konsumartikeln aus dem Ausland vermindert werden muss und man den Schmuggel an der Basis bekämpfen sollte. Nach seinen Vorschlägen für die Schaffung einer widerstandsfähigen Wirtschaft sagte er, dass sei nicht einfach durchzuführen aber machbar und vor allen Dingen notwendig.

Er fuhr fort: „Auch die Bevölkerung kann eine Rolle dabei übernehmen. Diejenigen die Kapital anlegen können, sollten dies in der Produktion tun. Und diejenigen die konsumieren – und in Wahrheit sind wir ja alle Konsumenten - sollen, wie ich schon oft gesagt habe, Inlandserzeugnisse verbrauchen. Außerdem ist Verschwendung zu vermeiden.“ Ajatollah Khamenei verwies darauf, dass Vergeudung vom Islam verworfen wird.

Das Revolutionsoberhaupt hat also mit seinem Jahresmotto zur Harmonie und zu Einvernehmen zwischen der Regierung und der Bevölkerung ausgerufen, damit beide sich engagieren und den Feinden die Illusion nehmen, sie könnten die Islamische Revolution durch Druck auf die Wirtschaft vernichten.

Ajatollah Khamenei hat unterstrichen, dass in den letzten vier Jahren, in denen die Sanktionen ihren Höhepunkt erreichten, viele Errungenschaften in der Wissenschaft und Technik erzielt wurden. Er sagte, dass die Sanktionen uns in Wahrheit klargemacht haben, dass wir uns auf unsere eigenen Kräfte stützen müssen, und fügte mit großer Zuversicht hinzu: „Wir werden sehen, dass die Sanktionen die iranische Nation nicht am Fortschritt hindern können, wenn sich die Regierungsverantwortlichen und alle Bürger und in der Wirtschaft aktiven Kräfte ernsthaft Mühe geben und die öffentlichen Medien sie unterstützen.“