Nachdem Brandenburg und andere Länder die rechte „Identitäre Bewegung“ unter Beobachtung gestellt haben, zieht jetzt auch das Bundesamt für Verfassungsschutz nach. „Wir sehen bei der ‚Identitären Bewegung‘ Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung2, sagte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Insbesondere in der Anti-Asyl-Agitation im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise habe sich eine weitere Radikalisierung gezeigt. „So werden Zuwanderer islamischen Glaubens oder aus dem Nahen Osten in extremistischer Weise diffamiert.“
Die „Identitäre Bewegung2 ist eine Gruppierung mit französischen Wurzeln. Sie wendet sich gegen „Multikulti-Wahn“, „unkontrollierte Massenzuwanderung“ und den „Verlust der eigenen Identität durch Überfremdung“. Laut märkischem Verfassungsschutz versteht sich die Bewegung selbst als „rechtsintellektuell“. Sie versucht die „aktionsorientierte Jugendszene durch Internetaffinität, Flashmobs, zeitgemäße Symbolik und Rhetorik für sich zu vereinnahmen“.
Vom Auftritt klassischer Neonazis grenzen sich die „Identitären“ bewusst ab. „Dennoch vereint sie das politische Ziel, zentrale Verfassungsnormen abzuschaffen und einen völkischen Nationalstaat zu errichten“, so das Potsdamer Innenministerium.
source : abna24
